Foto: Antonio Arcudi

Darmstädter Bürgerhaushalt geht in die vierte Runde

Seit dem 20. April können Bürgerinnen und Bürger der Wissenschaftsstadt Darmstadt sich wieder über den Bürgerhaushalt einbringen.

Bereits zu Beginn der Vorschlagphase ist das Interesse am Bürgerhaushalt für das Jahr 2015 groß. Schon wenige Tage nach dem Auftakt verzeichnet die Stadt bereits mehr als 40 Ideeneinreichungen.

Neu in diesem Jahr ist die Möglichkeit, vor Ort Ideen einzureichen und über eingereichte Vorschläge abzustimmen. Zudem werden Ideen in diesem Jahr erstmals nicht nur thematisch sondern auch stadtteilbezogen ausgewiesen. Die von Bürgerinnen und Bürgern favorisierten Top-Ideen werden jeweils eine eigene Magistratsvorlage erhalten.

Im Rahmen der Auftaktveranstaltung zum Bürgerhaushalt 2015 informierte der Magistrat der Stadt Darmstadt zum aktuellen Haushalt 2015. Zu Beginn der Veranstaltung wurde der Haushaltsplan für das Jahr 2015 von Stadtkämmerer André Schellenberg vorgestellt. Anschließend erläuterten Oberbürgermeister Jochen Partsch, Bürgermeister Rafael Reißer, Baudezernentin Cornelia Zuschke und Sozialdezernentin Barbara Akdeniz die Schwerpunkte ihrer diesjährigen Arbeit.

Im Hinblick auf die Neuerungen des Bürgerhaushaltes in diesem Jahr gab es seitens der Bürgerschaft sowohl positives wie auch negatives Feedback.

Kritisiert wurde die für dieses Jahr geplante Verfahrensänderung, nach der Vorschläge nur noch mit einem „Daumen hoch“ (also positiv) bewertet werden können. Den Bürgern missfiel hierbei, dass ihnen die Möglichkeit genommen werde, Vorschläge wie bisher unkompliziert durch ein „Daumen runter“ abzulehnen. Anstatt dessen müsste in einen aufwendigen Prozess ein Gegenvorschlag eingereicht werden, der sich dann in einem Abstimmungsverfahren gegen den ursprünglichen Vorschlag durchsetzen muss.

Die Stadt Darmstadt reagierte prompt auf diesen Einwand und erklärte, dass die Kritik seitens der Bürgerschaft nachvollziehbar sei und daher die Möglichkeit zur Negativbewertung beibehalten werde.

Schon jetzt zeichnet sich eine ungewöhnlich hohe Beteiligung ab, was neben den Anzeigen und Plakaten auch auf die Postwurfsendung an 1.000 zufällig ausgewählte Haushalte zurückzuführen ist.

Foto: Antonio Arcudi
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