Leitlinien & Vorhabenliste

Leitlinien Bürgerbeteiligung

Immer mehr Gemeinden und Städte erarbeiten gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern Regelwerke oder Handlungsempfehlungen, sogenannte Leitlinien, zur Bürgerbeteiligung. Diese Qualitätskriterien für „gute“ Bürgerbeteiligung klären, wie das Angebot des „Mitmachens“ in einer Kommune künftig geregelt sein soll und welche Möglichkeiten die Bürgerschaft hat, für zentrale Themen und Vorhaben auch eine informelle Bürgerbeteiligung zu beantragen. Vorreiter sind beispielsweise Darmstadt  und Heidelberg.

Überlicherweise wird zur Erarbeitung der Leitlinien ein Arbeitskreis aus Einwohnerschaft, Politik und Verwaltung gebildet. In einigen Kommunen ist es üblich, zu einem fortgeschrittenen Zeitpunkt eine Entwurfsversion für die gesamte Bürgerschaft zugänglich zu machen und in Veranstaltungen oder online diskutieren zu lassen, wie beispielsweise in Darmstadt. Die so zusammengetragenen Hinweise und Ideen gehen dann in den weiteren Entwicklungsprozess mit ein. Die Leitlinien zur Bürgerbeteiligung werden nach ihrer Fertigstellung in den zuständigen politischen Gremien beschlossen und meist auch in einer Kurzfassung sowie gegebenenfalls in leichter Sprache veröffentlicht.

leitlinienkommentierung
Leitlinienkommentierung auf da-bei.darmstadt.de

Eine Sammlung kommunaler Leitlinien und Handlungsempfehlungen für die Bürgerbeteiligung wurde vom Netzwerk Bürgerbeteiligung zusammengetragen.

In vielen Kommunen geht spätestens mit dem Beschluss der Leitlinien die Einrichtung einer zentralen, städtischen Stelle für Bürgerbeteiligung einher. Diese hat vor allem koordinative Aufgaben und berät die verschiedenen Ämter der Verwaltung bei der Konzeption und Durchführung der Beteiligungsverfahren.

Die Vorhabenliste

Einen weiterer zentralen Punkt der Leitlinien stellt die so genannte Vorhabenliste dar. Diese dient dazu, offen und transparent über Planungen und Projekte in der Stadt zu informieren, wie beispielsweise in Konstanz. Klassischerweise besteht eine Vorhabenliste aus einer Übersicht aller Vorhaben, die den einzelenen betroffenen Stadtteilen und Themenbereichen zugeordnet sind. Eine Detailansicht für jedes Vorhaben (sogenannte „Steckbriefe“) beinhalten neben den konkreten Projektbeschreibungen auch Kosten, Ansprechpartner und bisher vorgesehene Bürgerbeteiligungsverfahren für das jeweilige Vorhaben. In einigen Kommunen kann innerhalb eines definierten Zeitraums nach Veröffentlichung bürgerseitig ein Antrag auf Bürgerbeteiligung gestellt werden, der ein Quorum erreichen muss. Vorhabenlisten werden überlicherweise halbjährlich aktualisiert, wobei die Steckbriefe in einigen Kommunen durch politischen Beschluss abgenommen werden.

vorhaben
Konstanzer Vorhabenliste

Folgende Funktionen bietet unsere Plattform für den Bereich Leitlinien / Vorhabenliste:

  • Online-Kommentierung von Leitlinien-Entwürfen
    • automatischer Import des Entwurfs und Aufteilung in Abschnitte
    • Kommentierung und Bewertung einzelner Abschnitte möglich
    • Registrierung nach Ihren Wünschen konfigurierbar
  • Digitale Vorhabenliste
    • automatischer Import der Steckbriefe aus bestehenden Systemen oder
    • intuitives Backend zur Eingabe der Vorhaben durch die einzelnen Ämter (mit Kontrollfunktion für den Verantwortlichen für Bürgerbeteiligung)
    • Kommentierung und Bewertung einzelner Steckbriefe auf Wunsch möglich
    • Registrierung nach Ihren Wünschen konfigurierbar

Mit folgenden Leistungen unterstützen wir Sie bei der Umsetzung:

  • Aufbereiten und Einstellen aller relevanten Hintergrundinformationen
  • Moderation des Beteiligungsprozesses
  • Auswertung der Ergebnisse zur anschließenden Diskussion im Arbeitskreis oder in politischen Gremien
  • Support für Bürgerschaft und Verwaltung
  • Unterstützung in der Öffentlichkeitsarbeit

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